AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) Stand: 04.05.2018
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN (ANB)

1. Gültigkeit

1.1 Alle Leistungen, die von Huber OG, FN 264958 w Handelsgericht St. Pölten, Pocksteinerstraße 24, 3340 Waidhofen a/d Ybbs, reinhard.huber[a]ufd.at; UID: ATU61868358 (im weiteren Onlineshop genannt) für den Kunde erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB/ANB). Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

2.1 Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop wird der Kunde durch Bereitstellung einer Abfragemaske eingeladen sich kostenlos für die Nutzung der Plattformen zu registrieren und anzumelden. Der Kunde hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und richtig auszufüllen und ausdrücklich die AGB/ANB in der gültigen Fassung zu akzeptieren.

2.2 Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattformen, das vom Onlineshop durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen werden kann. Der Onlineshop ist berechtigt das Angebot des Kunden zur Freischaltung, ohne Angabe von Gründen, abzulehnen.

3. Unentgeltlichkeit

3.1 Die Nutzung der Plattformen ist – soweit nichts anderes angegeben – grundsätzlich kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung der Plattform kann der Kunde jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. Der Onlineshop behält sich vor die Plattform jederzeit einzustellen oder einzuschränken sowie dem Kunden, ohne Angabe von Gründen, zu sperren.

4. Laufzeit/Kündigung

4.1 Das Nutzungsverhältnis zwischen Onlineshop und dem Kunden wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit vereinbart und kann von jedem Vertragspartner mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Im Falle der Vertragsbeendigung, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Inhalt des Kunden unberührt.

5. Verfügbarkeit

5.1 Der Onlineshop erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Der Onlineshop leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen Gewähr.

5.2 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die vom Onlineshop angebotene Plattform auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten wird. Die Verfügbarkeit der Plattform ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die der Onlineshop keinen Einfluss hat.

6. Gewährleistung

6.1 Der Onlineshop leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung vom Onlineshop und die ihrer Angestellten, Auftragsverarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt.

7.2 Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung vom Onlineshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner „Leute“.

7.3 Es obliegt dem Kunden die Überprüfung der Inhalte wie zum Beispiel Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Der Onlineshop haftet gegenüber dem Kunden nicht für die Korrektheit von Inhalten, wenn diese vom Kunden eingestellt wurden.

8. Sonstiges

8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

10.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie vom Onlineshop schriftlich bestätigt werden.

8.3 Die Angebote vom Onlineshop sind freibleibend und unverbindlich.

9. Anzuwendendes Recht

9.1 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshop.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 19 Abs 3 AStG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: reinhard.huber[a]ufd.at

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